AGB
Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von experiemce4u.com («AGB») regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Experience4u GmbH, Alte Landstrasse 51, 8702 Zollikon («BETREIBERIN») und den auf experience4u.com registrierten Teilnehmern («TEILNEHMER»).
Einleitung
Die BETREIBERIN betreibt unter den Domains "experience4u.ch und experience4u.com-Internet-Plattformen, zum Auffinden von Angebot und Nachfrage im Personalwesen. Auf diesen Plattformen können Interessenten selbständig ANZEIGEN (gemäss Ziffer 3.1. unten) veröffentlichen.
«experience4u" ist eine registrierte Marke der Betreiberin.
Wo anwendbar, wird zur sprachlichen Vereinfachung in den AGB und den DSB (gemäss Ziffer 6 unten) die männliche Sprachform als geschlechtsneutraler Ausdruck gewählt, was andere Geschlechtsformen immer miteinschliesst.
Benutzerkategorien und Pflichten der TEILNEHMER sowie übrigen NUTZER
Die Teilnahme steht Privatpersonen und Geschäftskunden (Einzelunternehmen, juristischen Personen und sonstigen Organisationen des Privatrechts oder öffentlichen Rechts) offen.
Sobald die BETREIBERIN die Registrierung des TEILNEHMERS freigeschaltet hat, kommt ein Vertragsverhältnis zwischen der BETREIBERIN und dem TEILNEHMER zustande. Auf dieses finden die AGB Anwendung.
Abhängig vom gelösten Abonnement, kann der TEILNEHMER während einer bestimmten Zeitspanne , sein Profil veröffentlichen. Zu diesem Zweck erhält der Teilnehmer ein Login Passwort. Die Login Daten sind nicht auf andere Personen übertragbar. Der TEILNEHMER bleibt in jedem Fall gegenüber der BETREIBERIN für die Benutzung sowie der Einhaltung der AGB, vollumfänglich verantwortlich.
Jeder NUTZER hat vor der erstmaligen Nutzung von "experince4u.com" ausdrücklich die AGB anzuerkennen und sich zu verpflichten, "experience4u.com" ausschliesslich nach Massgabe der Bestimmungen der AGB zu nutzen.
Die Nutzung von experience4.com setzt voraus, dass der NUTZER sich registriert hat und mit Benutzernamen sowie Passwort auf dem entsprechenden Teilnehmerkonto oder Benutzerkonto angemeldet ist. Die NUTZER haben sicherzustellen, dass ihre Benutzernamen und Passwörter gegen die missbräuchliche Verwendung durch Unbefugte geschützt sind.
Der TEILNEHMER ist dafür verantwortlich, dass die bei der Registrierung angegebenen Daten sowie die über sein Teilnehmerkonto und die damit verbundenen Benutzerkonten von ihm selbst oder von anderen NUTZERN bereitgestellten Inhalte und Informationen richtig sind, nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten oder die AGB verstossen oder missbräuchlich sind und dass deren Veröffentlichung für die BETREIBERIN nicht aus sonstigen Gründen unzumutbar ist. Die BETREIBERIN ist berechtigt, Inhalte oder Informationen, welche diese Anforderungen nicht erfüllen, ohne Angabe von Gründen nicht zu veröffentlichen oder ohne Vorankündigung von experience4u.com zu entfernen und zu löschen. Ein Erstattungsanspruch des NUTZERS wird hierdurch nicht begründet.
Leistungsangebot
Im Rahmen der Verfügbarkeit gemäss Ziffer 7 unten ermöglicht experience4u.com den Zugang zu Angeboten von und Nachfragen nach spezifischen Kompetenzen, Erfahrungen und Know-how, welche von NUTZERN zur Veröffentlichung auf experience4u.com freigegeben werden («ANZEIGEN»).
Bei der Registrierung bestimmt der TEILNEHMER durch die Wahl der entsprechenden Optionen im Konto die Benutzerkategorie und den Umfang der gewünschten Leistungen. Die verschiedenen Benutzerkategorien werden in einer für alle NUTZER sichtbaren Weise gekennzeichnet, und der NUTZER ist mit der Offenlegung der Benutzerkategorie einverstanden. Der TEILNEHMER darf keine Benutzerkategorie wählen, die auf ihn nicht zutrifft (so z. B. für geschäftliche Nutzung ein Privatkundenkonto wählen).
Die BETREIBERIN bietet lediglich eine Plattform für die Zusammenführung mit anderen NUTZERN an und stellt hierfür technische Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme ermöglichen.
Die BETREIBERIN erbringt ihre Leistungen im Rahmen der betrieblichen Ressourcen und trifft die wirtschaftlich zumutbaren, technisch möglichen und verhältnismässigen Massnahmen zur Sicherung ihrer eigenen Daten und Dienstleistungen sowie der Daten, welche von NUTZERN auf experience4u.com bearbeitet werden.
Unter Wahrung der DSB (gemäss Ziffer 6 unten), kann die BETREIBERIN die Erbringung ihrer Leistungen an Dritte delegieren.
Die BETREIBERIN behält sich vor, das Leistungsangebot von experience4u.com und dessen Gestaltung zu ändern oder abweichende Leistungen oder Dienste anzubieten, sofern dies für den TEILNEHMER im Einzelfall nicht unzumutbar ist.
Veröffentlichung und Deaktivierung von ANZEIGEN
In experience4u.com veröffentlichte ANZEIGEN können von anderen NUTZERN und von Dritten im Rahmen der Funktionalitäten von experience4u.com und den Regelungen in den DSB (gemäss Ziffer 6 unten) aufgerufen und eingesehen werden.
Sofern mit Hilfe von experience4u.com Verträge geschlossen werden oder ein Vertragsabschluss vorbereitet wird, ist die BETREIBERIN daran weder als Vertragspartei noch als Parteivertreter oder Agent beteiligt; dementsprechend erhebt die BETREIBERIN keine Gebühren oder Provisionen für den Vertragsabschluss (vorbehalten bleibt die ABONNEMENTS-GEBÜHR gemäss Ziffer 5 unten). Der NUTZER ist für die Abwicklung und die Erfüllung der mit anderen NUTZERN oder Dritten geschlossenen Verträge allein verantwortlich.
ANZEIGEN haben eine bestimmte Laufzeit. Nach Ablauf der Laufzeit ist die ANZEIGE durch die NUTZER zu deaktivieren oder die ANZEIGE wird durch die BETREIBERIN deaktiviert. Deaktivierung bedeutet, dass die ANZEIGE nicht mehr auf der Plattform einsehbar ist.
Abonnementsgebühr
Der TEILNEHMER schuldet der BETREIBERIN für die Zurverfügungstellung des beanspruchten Leistungsangebotes für jede Abonnementsperiode eine Teilnahmegebühr («ABONNEMENTS-GEBÜHR»). Bei Privatkonti gilt die ABONNEMENTS-GEBÜHR als Pauschale, die sämtliche gegebenenfalls geschuldeten Steuern und Abgaben einschliesst. Bei Geschäftskonti werden allfällig geschuldete Steuern und Abgaben, entsprechend den jeweils anwendbaren Vorschriften, zusätzlich zur ABONNEMENTS-GEBÜHR erhoben.
Die ABONNEMENTS-GEBÜHR wird von der BETREIBERIN bei der Erstregistrierung und bei jeder Verlängerung der Registrierung erhoben.
Die ABONNEMENTS-GEBÜHR kann von der BETREIBERIN jederzeit mit Wirkung für zukünftige Abonnementsperioden geändert werden. Für die Bekanntgabe der neuen ABONNEMENTS-GEBÜHR gegenüber den TEILNEHMERN findet Ziffer 13.2 unten analog Anwendung.
Datenschutz und Datensicherheit
Soweit diese AGB nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmen, finden auf die Nutzung von experience4u durch die NUTZER die Datenschutz- und Datensicherheitsbestimmungen für die Nutzung der Internet-Plattform experience4u.com («DSB») Anwendung.
Mit der Annahme der AGB erklärt sich ein NUTZER im Sinne von Art. 6 Abs. 2 lit. b des schweizerischen Bundesgesetzes über den Datenschutz ausdrücklich damit einverstanden, dass Daten im Rahmen der üblichen Nutzung von experience4u.com ins Ausland bekannt gegeben werden, selbst wenn im Ausland eine Gesetzgebung fehlt, die einen an-gemessenen Schutz gewährleistet.
Die DSB sind in ihrer jeweils aktuellen Fassung integrierender Bestandteil der AGB, und auf eine Änderung der DSB findet Ziffer 13.2 unten analog Anwendung.
Verfügbarkeit
Die NUTZER anerkennen, dass eine 100%ige Verfügbarkeit von experience4u technisch nicht realisierbar ist. Insbesondere Wartungsarbeiten, Sicherheitsverbesserungen oder Kapazitätsprobleme sowie Ereignisse, die nicht im Einflussbereich der BETREIBERIN stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung von experience4u.com führen.
Jegliche Haftung der BETREIBERIN für Beeinträchtigungen und/oder Unterbrechungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist soweit gesetzlich zulässig ausgeschlossen. Ebenso wenig besteht ein Anspruch auf eine anteilige Rückerstattung von geleisteten ABONNEMENTS-GEBÜHREN.
Überwachung und Meldung von Verstössen
Die BETREIBERIN übernimmt keine Verantwortung für die von NUTZERN auf experience4u.com bereitgestellten Inhalte und Informationen oder für Inhalte auf verlinkten externen Websites und führt grundsätzlich weder aktive noch systematische Kontrollen oder Überwachungsaktivitäten in Bezug auf bereitgestellte Inhalte und Informationen durch.
Jeder NUTZER ist berechtigt, von ihm festgestellte Verstösse von anderen NUTZERN gegen die AGB, die DSB und/oder gesetzliche Bestimmungen der BETREIBERIN zu melden. Die Meldung ist in nachvollzierbarer Weise zu begründen.
Die BETREIBERIN ist ermächtigt, Behörden oder Dritte über Verstösse zu orientieren.
Urheber-, Marken- und andere Schutzrechte
Sämtliche Rechte an den Informationen, Elementen und Inhalten von experience4u.com (mit Ausnahme der Informationen, Elemente und Inhalte gemäss Ziffer 9.3 unten), einschliesslich der darin enthaltenen Marken- und sonstigen Urheberrechte, sind Eigentum der BETREIBERIN, oder es bestehen von Dritten zugunsten der BETREIBERIN eingeräumte Nutzungsrechte.
Ohne vorgängige, ausdrückliche schriftliche Zustimmung der BETREIBERIN sind die Reproduktion, Übermittlung, Änderung und/oder Verknüpfung von Informationen, Elementen und Inhalten von experience4u für öffentliche und/oder gewerbliche Zwecke in jeglicher Form ausdrücklich verboten.
Der NUTZER räumt der BETREIBERIN mit dem Bereitstellen von Daten und/oder Informationen auf experience4u.com, insbesondere in Form von ANZEIGEN, das Recht ein, diese auf alle Arten zu bearbeiten und zu nutzen, die in den DSB umschrieben sind. Darüber hinausgehende Rechte erwirbt experience4u.com nicht. Überdies ist die BETREIBERIN zur Deaktivierung von ANZEIGEN gemäss Ziffer 4.4 oben berechtigt.
Rechte Dritter
Der TEILNEHMER sichert zu, dass sämtliche der BETREIBERIN von ihm und den NUTZERN überlassenen und auf experience4u.com bereitgestellten Informationen, Inhalte und Daten (einschliesslich Text-, Bild-, Audio- und Videodateien) frei von Rechten Dritter sind, die dem vertragsgemässen Gebrauch dieser Informationen durch die BETREIBERIN ganz oder teilweise entgegenstehen. Der TEILNEHMER sichert ferner zu, dass er und der NUTZER berechtigt ist, die Informationen zu verwenden, insbesondere diese auf experience4u.com bereitzustellen. Die Verwendung dieser Informationen geschieht ausschliesslich auf eigene Gefahr des TEILNEHMERS.
Der TEILNEHMER stellt die BETREIBERIN von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die infolge einer Verletzung von Rechten Dritter durch die Informationen erhoben werden, und übernimmt auch für das Verhalten seiner NUTZER die volle Haftung. Der TEILNEHMER verpflichtet sich, für sämtliche notwendigen und nützlichen Aufwendungen sowie sonstige angemessenen Kosten der gerichtlichen und aussergerichtlichen Abwehr solcher Ansprüche (einschliesslich der Anwaltskosten) aufzukommen, es sei denn, weder der TEILNEHMER noch der NUTZER habe die Verletzung der Rechte Dritter zu vertreten. Bei der Abwehr solcher Ansprüche wird die BETREIBERIN sich nach den Weisungen des TEILNEHMERS richten, sofern diese Weisungen angemessen sind und der TEILNEHMER gegenüber der BETREIBERIN schriftlich die Kostenübernahme erklärt hat.
Werden durch die Informationen des NUTZERS Rechte Dritter verletzt, wird der TEILNEHMER auf seine Kosten der BETREIBERIN nach deren Wahl das Recht zur Nutzung der Informationen verschaffen oder die Informationen schutzrechtsfrei gestalten.
Der TEILNEHMER trägt die Verantwortung dafür, dass die von den NUTZERN gesetzten Hyperlinks oder andere Verweisungen nicht auf Inhalte Dritter verweisen, die gegen geltendes Recht, die guten Sitten oder diese AGB verstossen.
Gewährleistung und Haftung
Die BETREIBERIN übernimmt keine Gewähr und haftet nicht dafür, dass ein Kontakt des NUTZERS mit anderen NUTZERN oder Dritten zustande kommt. Die BETREIBERIN beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation des NUTZERS mit Dritten.
Die Haftung der BETREIBERIN sowie von deren Organen, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen für direkte und indirekte Schäden, insbesondere wegen unerlaubter Handlung und Verletzung von Pflichten aus Vertrag, ist soweit gesetzlich zulässig ausgeschlossen.
Dauer und Beendigung des Vertragsverhältnisses
Das Vertragsverhältnis zwischen der BETREIBERIN und dem TEILNEHMER beginnt mit der Bestätigung der Registrierung gemäss Ziffer 2.2 oben und endet – unter Vorbehalt der vorzeitigen Beendigung gemäss den Ziffern 12.2, 12.3 und 12.4 unten – mit Ablauf der massgeblichen Abonnementsperiode. Die Ziffern 8 bis 11 oben sowie die Ziffern14 und 15 unten bleiben auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses in Kraft.
Der TEILNEHMER ist berechtigt, das Vertragsverhältnis jederzeit voraussetzungslos und ohne Einhaltung einer Frist durch Löschung des Teilnehmerkontos vorzeitig zu beenden. Die Löschung eines Teilnehmerkontos hat ohne Weiteres die Löschung aller damit verbundenen Benutzerkonten zur Folge.
Das Vertragsverhältnis wird automatisch mit sofortiger Wirkung vorzeitig beendet, falls der TEILNEHMER eine von der BETREIBERIN gemäss Ziffer 13.2 unten angekündigte Änderung der AGB nicht akzeptiert. Falls ein NUTZER ohne TEILNEHMER-Status eine Änderung der AGB nicht akzeptiert, wird dessen Login deaktiviert und dem TEILNEHMER eine entsprechende Mitteilung gemacht.
Die BETREIBERIN ist berechtigt, das Vertragsverhältnis jederzeit ohne Einhaltung einer Frist aus wichtigen Gründen zu beenden. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses aufgrund der Würdigung der konkreten Umstände für die BETREIBERIN unzumutbar ist.
Bei der vorzeitigen Beendigung des Vertragsverhältnisses gemäss den Ziffern 12.2, 12.3 und 12.4 oben besteht kein Anspruch des TEILNEHMERS auf Rückerstattung von bereits bezahlten ABONNEMENTS-GEBÜHREN.
Änderungen der AGB
Die BETREIBERIN behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit zu ändern. Die aktuelle Fassung der AGB wird auf JANZZ publiziert.
Änderungen der AGB werden den NUTZERN per E-Mail oder durch eine Systemmeldung auf experience4u bekannt gegeben, verbunden mit der Aufforderung, entweder die geänderten AGB mit Wirkung für die Zukunft zu akzeptieren oder diese abzulehnen. Eine Ablehnung hat die in Ziffer 12.3 oben umschriebenen Folgen.
In Bezug auf Änderungen der ABONNEMENTS-GEBÜHR gilt Ziffer 5.4 oben.
Anwendbares Recht
Das Vertragsverhältnis zwischen der BETREIBERIN und dem TEILNEHMER untersteht ausschliesslich dem materiellen Schweizer Recht unter Ausschluss staatsvertraglicher Vereinbarungen, insbesondere des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (Wien 1980).
Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten und Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis zwischen der BETREIBERIN und dem TEILNEHMER, einschliesslich dessen Gültigkeit, Ungültigkeit, Verletzung oder Auflösung, werden durch die ordentlichen Gerichte entschieden.
Unter dem Vorbehalt eines allfällig zwingenden gesetzlichen Gerichtsstandes ist das Handelsgericht des Kantons Zürich ausschliesslicher Gerichtsstand. Für Klagen, die sich auf das AVG stützen, gilt insbesondere folgender zwingender gesetzlicher Gerichtsstand: für die Klage einer stellensuchenden Person, ist das Gericht am Ort der Geschäftsniederlassung der BETREIBERIN zuständig, und für Klagen der BETREIBERIN gegen eine stellensuchende Person ist das Gericht am Wohnsitz der stellensuchenden Person zuständig.
Der Gerichtsstand gemäss Ziffer 15.2 oben gelangt auch für etwaige Streitigkeiten zwischen der BETREIBERIN und sonstigen NUTZERN zur Anwendung.